Sitzung
GR/63/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mensa der Emil Dörle Schule, Moltkestr. 66 in Herbolzheim
Datum
16.05.2024
Zeit
19:15-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 18. April 2024
 
Ö 4
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften„Pfarracker“ (Gemarkung Bleichheim)
- Weiterführung des Verfahrens im Verfahren gemäß § 215a BauGB i.V.m. § 13a BauGB
- Billigung des Planvorentwurfs
- Beschluss zur Durchführung einer freiwilligen Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
039/24
Ö 5
7. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim für den Bereich "Sportanlage am Bleichbach", Stadt Herbolzheim
- Empfehlung zur Beschlussfassung durch die Verbandsversammlung
a) über die eingegangen Stellungnahmen
b) zum Feststellungsbeschluss
066/24
Ö 6
Einführung einer Katzenschutzverordnung für die Stadt Herbolzheim
081/24
Ö 7
Freiwillige Feuerwehr Herbolzheim
Zustimmung zur Wahl des Stellvertreters des Feuerwehrkommandanten
062/24
Ö 8
Gemeindeverwaltungsverband Kenzingen-Herbolzheim
Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 11. Juni 2024
Tagesordnung
1. Wahl des 1. Stellv. des Verbandsvorsitzenden
2. 7. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes
3. 9. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes
4. 10. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes
5. Jahresabschluss 2023
6. Verabschiedung des bisherigen Stellv. Vorsitzenden
7. Mitteilungen
8. Anfragen
9. Einwohnerfragestunde
086/24
Ö 9
Wirtschaftsplan des Jahres 2024 der "Servicegesellschaft der Stadt Herbolzheim mbH"
044/24
Ö 10
Bauanträge
Bauort: Kenzinger Straße, Wagenstadt, Flst. Nr. 114/1, 114/3
Neubau von 3 Reihenhäusern mit jeweilig zwei Wohnungen und Garage
063/24
Ö 11
Bauanträge
Bauort: Kirnburgblick 11, Bleichheim, Flst. Nr. 775
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage
064/24
Ö 12
Bauanträge
Bauort: Bleichtalstraße 53, Bleichheim, Flst. Nr. 2
Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage; Nachtrag: geänderte Ausführung der Garage
065/24
Ö 13
Energieeinsparprojekte mit den städtischen Schulen und Kindergärten in Herbolzheim
- Beschluss zur Durchführung der Energiesparprojekte
079/24
Ö 14
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für städtische Kindertageseinrichtungen (Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen)
072/24
Ö 15
Anpassung der Gebühren für die Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen und am SBBZ ab dem 01.09.2024 und dem 01.09.2025
070/24
Ö 16
Anpassung der Gebühren für die Ferienbetreuung für Kernzeit- und Kindergartenkinder ab dem 01.01.2025 und dem 01.01.2026
071/24
Ö 17
Beschluss über die 2. Eröffnung des Verfahrens für die Vergabe von Baugrundstücken Bleichtalstraße/Bühnweg in Bleichheim
074/24
Ö 18
Haushaltszwischenbericht
076/24
Ö 19
Neufassung der Badeordnung für das Freibad Herbolzheim
083/24
Ö 20
Erlass einer Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei (Stadtbüchereisatzung)
082/24
Ö 21
Einführung der KONUS-Karte und der Kurtaxe
084/24
Ö 22
Mitteilungen
 
Ö 23
Fragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 24
Bürgerfragestunde