Sitzung
GR/06/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgerhaus in Tutschfelden, Weinstr. 1 in Herbolzheim
Datum
20.05.2021
Zeit
19:35-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 22. April 2021
 
Ö 4
Bebauungsplan „Herrengüter West III“
Information über den Stand der archäologischen Grabungen
 
Ö 5
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Herrengüter West III“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB
• Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der (freiwilligen) Frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 (1) und § 4 (1) BauGB.
• Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur Durchführung der Offenlage gemäß § 3 (2) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB i.V.m. § 13b BauGB.
075/21
Ö 6
1. Bebauungsplanänderung „Ebeneck“, Gem. Herbolzheim
- Beratung über die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplans nach § 10 (1) BauGB
069/21
Ö 7
Information zur Windenergienutzung auf kommunalen Flächen der Stadt Herbolzheim
042/21
Ö 8
Gemeinde Ringsheim - Vorbereitende Untersuchung nach besonderem Städtebaurecht
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
070/21
Ö 9
Gemeinde Malterdingen - Bebauungsplanverfahren "Unterwald"
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 3. Offenlage nach § 4 a Abs.31 BauGB
071/21
Ö 10
Gemeinde Malterdingen - Bebauungsplanverfahren "Malterdingen West" - Teilbereich Haldenweg
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 2. Offenlage nach § 4 a Abs.31 BauGB
072/21
Ö 11
Bauanträge
Bauort: Breisgauallee 8, Herbolzheim, Flst. Nr. 2701/4
Errichtung und Betrieb einer BoB LNG-Betankungsanlage für LKWs inkl. Lagerung, Errichtung eines Tankdaches, Werbeanlagen und einer Schutzwand
068/21
Ö 12
Unterhaltung der Lerchenberghalle in Broggingen - Vergabe der Bodenbelagsarbeiten
074/21
Ö 13
Feststellung des Jahresergebnisses 2019 des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung der Stadt Herbolzheim"
198/20
Ö 14
Informationen zur Reform der Grundsteuer
 
Ö 15
Planfeststellungsverfahren Rheintalbahn "Ausbau- und Neubaustrecke Karlsruhe - Basel"
Beauftragung von Beratertätigkeiten zum Planfeststellungsabschnitt 8.0
080/21
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö 17
Fragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 18
Bürgerfragestunde