Sitzung
GR/30/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses in Herbolzheim
Datum
06.10.2016
Zeit
19:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 15. September 2016
 
Ö 3
Haushaltszwischenbericht 2016 - Stand 15.09.2016
 
Ö 4
Feststellung der Jahresrechnung des Jahres 2015
264/16
Ö 5
Feststellung der Jahresrechnung der Sonderrechnung "Wasserwerk" des Jahres 2015
260/16
Ö 6
"Servicegesellschaft der Stadt Herbolzheim mbH"
- Jahresabschluss zum 31.12.2015
- Entlastung der Geschäftsführung
261/16
Ö 7
Gründung des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung der Stadt Herbolzheim"
- Grundsatzbeschluss
262/16
Ö 8
Gründung des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung der Stadt Herbolzheim"
- Erlass einer Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung der Stadt Herbolzheim"
263/16
Ö 9
Information zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Herbolzheim-Bleichheim
272/16
Ö 10
Unterrichtung über den Abschluss der überörtlichen Prüfung der Bauausgaben der Stadt Herbolzheim nach § 114 Abs. 5 Satz 2 GemO für die Jahre 2010 - 2014
 
Ö 11
Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)
- Beschluss über die Bildung von Teilhaushalten -
268/16
Ö 12
Annahme von Spenden
- Nachtrag -
269/16
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 14
Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 15
Bürgerfragestunde