Sitzung
GR/35/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses in Herbolzheim
Datum
26.01.2017
Zeit
19:00-22:45 Uhr

Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 2
Verpflichtung des nachgerückten Gemeinderates Hubert Motz
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates vom 08. und 15. Dezember 2016
 
Ö 4
Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Jahres 2017
329/17
Ö 5
Erlass des Wirtschaftsplanes 2017 der "Abwasserbeseitigung der Stadt Herbolzheim"
344/17
Ö 6
Erlass des Wirtschaftsplanes 2017 der Sonderrechnung "Wasserwerk"
330/17
Ö 7
Erlass des Wirtschaftsplanes 2017 der "Servicegesellschaft der Stadt Herbolzheim mbH"
331/17
Ö 8
Benennung eines Gutachters zur Untersuchung der gesundheitlichen Gefährdungen durch Funkmasten
325/16
Ö 9
Zustimmung zur weiteren Übertragung der Verwaltung der Jagdgenossenschaft auf den Gemeinderat, Beauftragung des Bürgermeisters mit der Erledigung der Aufgaben aus dem Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates sowie die Bestellung eines Schriftführers
328/16
Ö 10
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "SO Hotel Neues Stockfeld" - Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans "SO Hotel Neues Stockfeld"
345/17
Ö 11
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Gemeinbedarfsfläche Riedgäßle" in Bleichheim
- Beratung über die Anregungen und Stellungnahmen aus der Beteiligung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften "Gemeinbedarfsfläche Riedgäßle" nach § 10 (1) BauGB
350/17
Ö 12
Teilflächennutzungsplan "Windenergie" der VVG Ettenheim - Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Benachrichtigung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
326/16
Ö 13
Gemeinde Weisweil - Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Schmittin-Garten" - Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
336/17
Ö 14
Freiwillige Feuerwehr Herbolzheim, Abteilung Wagenstadt
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten
334/17
Ö 15
Freiwillige Feuerwehr Herbolzheim, Abteilung Wagenstadt
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten
335/17
Ö 16
Antrag der Fraktion BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN
Prüfung der Tragfähigkeit der Dachkonstruktion des Schwimmbades sowie Prüfung des Aufwandes für eine solarthermische Erwärmung des Badewassers
339/17
Ö 17
Antrag der Fraktion BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN
Erhebung der Besitzverhältnisse entlang des Bleichbaches und Durchführung einer Machbarkeitsstudie für eine Renaturierung des Bleichbaches
340/17
Ö 18
Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung eines Seniorenbeirats
341/17
Ö 19
Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Ehrenamtsbörse im Internet
342/17
Ö 20
Annahme von Spenden im Zeitraum vom 16.12.2016 - 31.12.2016
327/16
Ö 21
Annahme von Spenden im Zeitraum vom 01.01.2017 - 26.01.2017
338/17
Ö 22
Mitteilungen
 
Ö 23
Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 24
Bürgerfragestunde