Sitzung
GR/39/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses in Herbolzheim
Datum
30.03.2017
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 9. März 2017
 
Ö 3
Bekanntgabe einer Eilentscheidung
 
Ö 4
Zustimmung zum Vorliegen eines Hinderungsgrundes für die Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit als Gemeinderat
404/17
Ö 5
Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderätin Wilma Mall
 
Ö 6
Verpflichtung der nachgerückten Gemeinderätin Elsa Pommeranz
 
Ö 7
Besetzung der nach der Hauptsatzung gebildeten beschließenden Ausschüsse
405/17
Ö 8
Besetzung der nach der Hauptsatzung gebildeten beratenden Ausschüsse
406/17
Ö 9
Benennung weiterer Vertreter der Stadt Herbolzheim in sonstigen Gremien
407/17
Ö 10
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Herrengüter West III"
-Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans „Herrengüter West III“ gem. § 2 Abs.1 BauGB sowie über die Durchführung der Frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs.1BauGB
408/17
Ö 11
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Birkenwald IV“
- Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans „Birkenwald IV“ sowie über die Durchführung der Frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs.1 BauGB.
409/17
Ö 12
Benennung des Straßennamens zum Bebauungsplangebiet "Gemeinbedarfsfläche Riedgäßle" in Bleichheim
374/17
Ö 13
Stadt Kenzingen - 1. Änderung des Bebauungsplans "Kapellenäcker"
Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
402/17
Ö 14
Information zum Ausbau der Bismarckstraße
 
Ö 15
Bildung von Haushaltsresten des Jahres 2016
395/17
Ö 16
Bürgermeisterwahl 2017
- Festsetzung des Wahltages gem. § 47 Abs. 1 GemO
- Festetzung des Tages einer etwaigen Neuwahl gem. § 45 Abs. 2 GemO
332/17
Ö 17
Umwandlung der Hortgruppe an der Grundschule Herbolzheim in eine Nachmittagsbetreuung
401/17
Ö 18
Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Herbolzheimer Frühling" mit Rad- und Bikermarkt am 7. Mai 2017
403/17
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 20
Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 21
Bürgerfragestunde