Sitzung
GR/81/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Mensa der Emil-Dörle-Schule, Moltkestraße 66 in Herbolzheim
Datum
10.10.2019
Zeit
19:00-21:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung | ||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 19. September 2019 | ||
Ö 3 | Informationen zu Aufgaben und Arbeit von 48° Süd | ||
Ö 4 | Neufassung der Hauptsatzung | 907/19 | |
Ö 5 | Besetzung der nach der Hauptsatzung gebildeten beschließenden Ausschüsse | 908/19 | |
Ö 6 | Besetzung der nach der Hauptsatzung gebildeten beratenden Ausschüsse | 909/19 | |
Ö 7 | Benennung weiterer Vertreter der Stadt Herbolzheim in anderen Gremien | 910/19 | |
Ö 8 | Nachtragshaushaltssatzung einschließlich Nachtragshaushaltsplan 2019 | 905/19 | |
Ö 9 | Änderung der Hundesteuersatzung | 900/19 | |
Ö 10 | Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Herbolzheim (Vergnügungssteuersatzung) | 903/19 | |
Ö 11 | Vergabe von Straßenbauarbeiten, Asphaltarbeiten an einem landwirtschaftlichen Weg in Broggingen, einer Erschließungsstraße in Wagenstadt und einem Radweg in Herbolzheim | 904/19 | |
Ö 11.1 | Vergabe von Straßenbauarbeiten, Asphaltarbeiten an einem landwirtschaftlichen Weg in Broggingen, einer Erschließungsstraße in Wagenstadt und einem Radweg in Herbolzheim | ||
Ö 12 | Bauanträge Herbolzheim, Flst. Nr. 799/3 Nutzungsänderung: Umbau einer Musikschule zu einem eingruppigen Kindergarten mit Einbau einer kindgerechten WC-Anlage | 901/19 | |
Ö 13 | Bauanträge Herbolzheim-Wagenstadt, Flst. Nr. 3050 Nutzungsänderung: Umbau des vorhandenen Wirtschaftsgebäudes zur Betriebsleiterwohnung mit Büro; Einrichtung einer Ferienwohnung im vorhandenen Wohnhaus. Neubau eines Carports | 902/19 | |
Ö 14 | Bestellung der Gutachter für den Gutachterausschuss infolge der Interkommunalen Zusammenarbeit im Landkreis Emmendingen | 906/19 | |
Ö 15 | Beschaffung der Software "baupilot.com" zur digitalisierten Bauplatzvergabe | 899/19 | |
Ö 16 | Zweckverband Hochwasserschutz Bleichbach Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 21.10.2019 Tagesordnung: 1. Verpflichtung der neuen Mitglieder 2. Information über außerplanmäßige Ausgaben für die Bereitstellung der Technik für die Alarmmeldungen 3. Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahmen aus der Sicherheitsüberprüfung des Rückhaltbeckens Goldbrunnen 4. Information zum Gewässerentwicklungsplan für den Bleichbach 5. Mitteilungen 6. Anfragen aus der Mitte der Verbandsversammlung 7. Bürgerfragestunde | 911/19 | |
Ö 17 | Mitteilungen | ||
Ö 18 | Fragen aus der Mitte des Gemeinderates | ||
Ö 19 | Bürgerfragestunde |