Sitzung
GR/87/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgerhaus in Tutschfelden, Weinstraße1,
Datum
19.03.2020
Zeit
19:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 27.02.2020
 
Ö 4
Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Jahres 2020
031/20
Ö 5
Erlass des Wirtschaftsplanes 2020 der Sonderrechnung "Wasserwerk"
033/20
Ö 6
Erlass des Wirtschaftsplanes 2020 des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung der Stadt Herbolzheim"
032/20
Ö 7
Erlass des Wirtschaftsplanes 2020 der "Servicegesellschaft der Stadt Herbolzheim mbH"
038/20
Ö 8
Friedhof Herbolzheim - Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Herbolzheim und Änderung der Gebühren im Bestattungswesen
025/20
Ö 9
Friedhof Herbolzheim - Neuanlage eines Sternenfeldes mit Einbindung des Kindergrabfeldes und Neuanlage eines Nichtbestattungsfeldes "Ort des Gedenkens"
035/20
Ö 10
Bebauungsplan mit örlichen Bauvorschriften "Benzenbrunnen", Gem. Broggingen
- Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur Durchführung der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
045/20
Ö 11
Bauanträge
Herbolzheim-Wagenstadt, Flst. Nr. 109
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit PKW-Garage
020/20
Ö 12
Bauanträge
Herbolzheim, Flst. Nr. 181
Anbringen eines Werbeschildes
026/20
Ö 13
Bauanträge
Herbolzheim, Flst. Nr. 2496/2
Neuanlage von Stellplätzen mit wasserdurchlässigen Rasengittersteinen entlang der Erschließungsstraße im Bereich des ehem. Grünzuges; Kompensation durch dauerhaften 4 m breiten und 28 m langen Grünstreifen auf der Nordseite des Gebäudes.
027/20
Ö 14
Bauanträge
Herbolzheim-Bleichheim, Flst. Nr.4097
Umbau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten zum Wohnhaus mit vier Wohneinheiten und Fahrradüberdachung, als Nachtrag zum durchgeführten Kenntnisgabeverfahren
024/20
Ö 15
Bauanträge
Herbolzheim, Fliederweg 20, Flst. Nr. 764
Neubau einer fünfgruppigen Kindertageseinrichtung und von sechs Wohnungen
036/20
Ö 16
Stadt Kenzingen - Bebauungsplan "Wohnmobilstellplatz"
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
043/20
Ö 17
Rheingemeinde Weisweil - Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Obere Mühle"
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
044/20
Ö 18
Vermietung der Breisgauhalle für das Hästrägertreffen der Herbolzheimer Karnevalsgesellschaft e.V. am 16. Januar 2021
029/20
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 20
Fragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 21
Bürgerfragestunde