Sitzung
GR/89/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgerhaus in Tutschfelden, Weinstr. 1 in Herbolzheim
Datum
28.05.2020
Zeit
19:15-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 19. März 2020
 
Ö 4
Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 43 Abs. 4 GemO - Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Leimenfeld 3.0", Gem. Ringsheim
- Frühzeitige Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB
059/20
Ö 5
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses/eines Rettungszentrums in der Kernstadt
Beschluss über den Standort
073/20
Ö 6
Stellungnahme zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Fortschreibung der WRRL Maßnahmepläne 2022 - 2027
 
Ö 7
Information zum Stand der finanziellen Entwicklungen des Haushalts 2020
 
Ö 8
Zustimmung zur Aussetzung des Einzugs der Gebühren für die Kindertagesstätten sowie die Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen
070/20
Ö 9
Anwendung der Vereinfachungsregelungen für die erstmalige Bewertung des Vermögens im Rahmen der Erstellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020
053/20
Ö 10
Änderung der Satzung der "Servicegesellschaft der Stadt Herbolzheim mbH"
060/20
Ö 11
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrrad- und Fußgängerfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg e. V. (AGFK-BW)
Beschluss über den Beitritt
074/20
Ö 12
Sanierung Sanitärgebäude im Schwimmbad Herbolzheim - Vergabe der Abbrucharbeiten
048/20
Ö 13
Sanierung Sanitärgebäude im Schwimmbad Herbolzheim - Vergabe der Rohbauarbeiten
049/20
Ö 14
Sanierung Sanitärgebäude im Schwimmbad Herbolzheim - Vergabe der Metallbauarbeiten
052/20
Ö 15
Sanierung Sanitärgebäude im Schwimmbad Herbolzheim - Vergabe der Dach- und Blechnerarbeiten
066/20
Ö 16
Bebauungsplan "Gemeinbedarfsfläche Birkenwald" - Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans "Gemeinbedarfsfläche Birkenwald" gem. § 2 (1) BauGB
072/20
Ö 17
Bauanträge
Herbolzheim-Bleichheim, Flst. Nr. 3872
Terrassenüberdachung und Schopferweiterung
062/20
Ö 18
Bauanträge
Herbolzheim, Flst. Nr. 8811
Errichtung eines Wohngebäudes
063/20
Ö 19
Bauanträge
Herbolzheim, Flst. Nr. 3975
Wiederaufbau eines Treppenaufgangs, zwei Garagen sowie einer Scheune mit Photovoltaikanlage
064/20
Ö 20
Bauanträge
Herbolzheim-Broggingen, Flst. Nr. 8
Teilabbruch und Wiederaufbau eines Einfamilienhauses
065/20
Ö 21
Bauanträge
Herbolzheim-Tutschfelden, Flst. Nr. 2332
Anbau von Abstellräumen für die bestehenden Wohnungen auf Garage
067/20
Ö 22
Mitteilungen
 
Ö 23
Fragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 24
Bürgerfragestunde