Sitzung
GR/99/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgerhaus in Tutschfelden, Weinstr. 1 in Herbolzheim
Datum
05.11.2020
Zeit
19:15-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 08. Oktober 2020
 
Ö 4
Bekanntgabe und Ehrung der Preisträger des Fotowettbewerbs "Einblicke - Ausblicke"
 
Ö 5
Freiwillige Feuerwehr Herbolzheim
Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten
143/20
Ö 6
Freiwillige Feuerwehr Herbolzheim
Zustimmung zur Wahl des Stellvertreters des Feuerwehrkommandanten
144/20
Ö 7
Einbringung des Haushaltsplans 2021
 
Ö 8
1. Bebauungsplanänderung "Ebeneck", Gem. Herbolzheim
- Beschluss über die Aufstellung der 1. Bebauungsplanänderung „Ebeneck“ im beschleunigten Verfahren gem. 13a BauGB
145/20
Ö 9
2. Bebauungsplanänderung "Niederwaldstraße" und 2. Bebauungsplanänderung "Stockfeld Nord III", Gem. Herbolzheim
- Billigung der Planentwürfe und Beschluss zur Durchführung der Offenlage gemäß § 3 (2) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB
149/20
Ö 10
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften MI "Leimenfeld", Flst.Nr. 2917-2919, Gem. Ringsheim
- Frühzeitige Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB
150/20
Ö 11
Rheingemeinde Weisweil - 6. Änderung des Bebauungsplans und örtlicher Bauvorschriften "Innerer Heuweg"
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
151/20
Ö 12
Widmung der Zufahrtsstraße zum Golfplatz, Gem. Tutschfelden
- Beschluss über die Widmung und Straßenbezeichnung
146/20
Ö 13
Mobilitätskonzept der Stadt Herbolzheim - Vergabe von Beratungsleistungen
 
Ö 14
Besetzung der nach der Hauptsatzung gebildeten beschließenden Ausschüsse
156/20
Ö 15
Benennung weiterer Vertreter der Stadt Herbolzheim in anderen Gremien
158/20
Ö 16
Umgestaltung des Rathausplatzes
155/20
Ö 17
badenova AG & Co. KG, Kapitalerhöhung und Änderung des Gesellschaftsvertrags
148/20
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 19
Fragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 20
Bürgerfragestunde