Sitzung
GR/07/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgerhaus in Tutschfelden, Weinstr. 1 in Herbolzheim
Datum
17.06.2021
Zeit
19:15-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 20. Mai 2021
 
Ö 4
Blutspenderehrung
 
Ö 5
Verabschiedung der Standesbeamtin Frau Thea Krieg
 
Ö 6
Information der Deutschen Glasfaser zu einem möglichen Ausbau des Glasfasernetzes im gesamten Stadtgebiet
 
Ö 7
Kennzeichnungssystem Stadteinfahrten - Entscheidungsfindung
091/21
Ö 8
Information zum Stand der Planungen für das Rettungszentrum / Feuerwehrgerätehaus in Herbolzheim
 
Ö 9
Vergabe von Ingenieurleistungen für das Rettungszentrum / Feuerwehrgerätehaus - Vergabe der Tragwerksplanung
096/21
Ö 10
Vergabe von Ingenieurleistungen für das Rettungszentrum / Feuerwehrgerätehaus - Vergabe der technischen Ausstattung HLSE
097/21
Ö 11
Neue Benutzungsordnung Komm.ONE; Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen – Vertragsmigration -
079/21
Ö 12
Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für das städtische Freibad Herbolzheim (Freibadgebührenordnung) - Gebühren bei Betrieb unter den Bedingungen der Corona-Pandemie
089/21
Ö 13
Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für das städtische Freibad Herbolzheim (Freibadgebührenordnung) - Gebühren ab der Badesaison 2022
090/21
Ö 14
Zweckverband Hochwasserschutz Bleichbach
Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 29.06.2021
Tagesordnung:
1. Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2021samt Finanzplanungszeitraum 2020-2024
2. Neue Benutzungsordnung Komm.ONE:
Überleitung bestehende Regelwerke, vertragliche und sonstige rechtliche Beziehungen - Vertragsmigration
3. Bericht zur Anlagenschau am 14. Juni 2021
4. Mitteilungen

5. Fragen aus der Mitte der Verbandsversammlung
6. Bürgerfragestunde
094/21
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 16
Fragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 17
Bürgerfragestunde