Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 12. April 2016

Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 2015

Zweckverband Hochwasserschutz Bleichbach
Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 21. Juni 2016
Tagesordnung:
1. Feststellung der Jahresrechnung 2015
2. Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2016
3. Mitteilungen
4. Anfragen aus der Mitte der Verbandsversammlung
5. Bürgerfragestunde

Bildung von Haushaltsresten des Jahres 2015

Information über die Betreuungsangebote der Stadt Herbolzheim in den Jahren 2015 und 2016 für Kinder im Alter von 3 - 11 Jahren

Änderung der Gebühren für die Kernzeit-, Nachmittags- und Hortbetreuung an den Grundschulen Herbolzheim, Wagenstadt und Broggingen zum 01.09.2016

Einführung des neuen Haushaltsrechts in der Stadt Herbolzheim
- Beschluss des Projektauftrages -

Einführung des neuen Haushaltsrechts in der Stadt Herbolzheim
- Vergabe der Vermögenserfassung und der Vermögensbewertung -

Annahme von Spenden im Zeitraum vom 13.04.2016 - 31.05.2016

Stadtsanierung
Vorstellung der Ausbauplanung
Bauabschnitt V

Bauanträge
Herbolzheim, Flst. Nrn. 10253 und 10250
Neubau eines Lebensmittel-Vollsortimenter-Marktes

Bauanträge
Herbolzheim-Bleichheim, Flst. Nrn. 120 + 120/1
Änderung eines Ökonomiegebäudes in vier Wohnungen

Bauanträge
Herbolzheim-Tutschfelden, Flst. Nr. 128
Neubau eines Einfamilienhauses

Bauanträge
Herbolzheim, Flst. Nr. 93
Neubau/Erweiterung eines Schuppens - Bauvoranfrage -

Bauanträge
Herbolzheim, Flst. Nr. 89/1
Sanierung und Nutzungsänderung der ehemaligen Zigarrenfabrik zum Wohn- und Geschäftshaus

Bauanträge
Herbolzheim, Flst. Nr. 8731
Neubau eines Geräteunterstandes für den forstwirtschaftlichen Betrieb der Stadt Herbolzheim

Bauanträge
Herbolzheim, Flst. Nr. 9331
Aufbau einer Dachgaube (Wohnung rechts)

Bauanträge
Herbolzheim, Flst. Nr. 417
Nachtrag: Errichtung von zwei Dachgauben

Sanierung der Hauptstraße V. BA - Vergabe der Rohrlieferung zur Erneuerung der Wasserversorgung -

Sanierung der Hauptstraße V. BA - Vergabe von Arbeiten zur Erweiterung der Straßenbeleuchtung -

Sanierung des historischen Gasthauses "Sonne" im Zuge der Stadtsanierung - Vergabe der Zimmerer und Dachdeckerarbeiten -

Sanierung des historischen Gasthauses "Sonne" im Zuge der Stadtsanierung - Vergabe der Steinmetzarbeiten

Änderung des Sitzungstages für Gemeinderatssitzungen ab September 2016

Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Neues Kugelackern"
- Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans "Neues Kugelackern"
sowie über die Durchführung der Frühzeitigen Beteiligung
gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschaffung Kopier-, Druck- und Faxsystemen für die Stadt Herbolzheim
- Auftragsvergabe -

Mitteilungen

Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Bürgerfragestunde