Sitzung
GR/26/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses
Datum
26.07.2016
Zeit
19:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 23. Juni 2016
 
Ö 3
Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages im Sinne des § 46 Abs. 2 Satz 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) mit der bnNETZE GmbH, Freiburg
238/16
Ö 4
Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 43 Abs. 4 GemO - Bebauungsplanverfahren "Industriegebiet West IV, 1. Änderung", Stadt Kenzingen
Beteiligung als Behörde oder sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
222/16
Ö 5
Erlass der Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herbolzheim
223/16
Ö 6
Erlass der Satzung zur 2. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
224/16
Ö 7
Erlass der Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit
225/16
Ö 8
Beschluss über ein Redaktionsstatut für das Amtsblatt der Stadt Herbolzheim
226/16
Ö 9
Gemeindeverwaltungsverband Kenzingen-Herbolzheim
Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 28. Juli 2016
227/16
Ö 10
Bebauungsplan "Gemeinbedarfsfläche Riedgäßle", Gem. Herbolzheim-Bleichheim
- Billigung des 1. Planentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
233/16
Ö 11
Bebauungsplanverfahren "Birkenweg-West"
- Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans "Birkenweg-West" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
235/16
Ö 12
Billigung des Entwurfes für den Neubau eines gemeinsamen Gerätehauses für die Feuerwehrabteilungen Bleichheim und Broggingen
234/16
Ö 13
Beschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 1) nach DIN 14507 Teil 2 für die Freiwillige Feuerwehr Herbolzheim, Abt. Herbolzheim
- Auftragsvergabe -
230/16
Ö 14
Annahme von Spenden im Zeitraum vom 01.06.2016 - 26.07.2016
228/16
Ö 15
Diskussion über den interfraktionellen Antrag vom 31. Mai 2016 bezüglich der Sitzungstermine
 
Ö 16
Information zum Bürgerinfoportal über die Gemeinderatsarbeit
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 18
Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 19
Bürgerfragestunde