Sitzung
GR/21/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgerhaus in Tutschfelden, Weinstr. 1 in Herbolzheim
Datum
24.03.2022
Zeit
20:05-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 17. Februar 2022
 
Ö 4
Bebauungsplan "Frohmatten", 1. Änderung (Gemarkung Tutschfelden)
- Billigung des Planentwurfs
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
032/22
Ö 5
Bebauungsplan "Gemeinbedarfsfläche Birkenwald"
- Billigung des Planvorentwurfs
- Beschluss zur Durchführung einer freiwilligen frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
034/22
Ö 6
Informationen zur Erstellung eines kommunalen Notfall- und Krisenmanagements
 
Ö 7
Rettungszentrum Herbolzheim
- Beschluss zum Standort der Räumlichkeiten des DRK-Ortsvereins
- Beschluss zur Anpassung der Planung des Rettungszentrums bestehend aus Feuerwehr und Rettungswache
049/22
Ö 8
Baugebiet "Herrengüter West III" - Festlegung der Baulandpreise für Baugrundstücke
024/22
Ö 9
Beschluss über die geänderten Richtlinien zur Vergabe von Bauplätzen in der Stadt Herbolzheim mit ihren Stadtteilen Wagenstadt, Bleichheim, Broggingen und Tutschfelden
047/22
Ö 10
Beschluss über die Eröffnung des Verfahrens für die Vergabe von Baugrundstücken im Baugebiet "Herrengüter West III"
048/22
Ö 11
Bebauungsplan "Golfpark Tutschfelden", 1. Änderung (Gemarkung Tutschfelden)
- Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
033/22
Ö 12
Bebauungsplan Gewerbegebiet "Leimenfeld II" der Gemeinde Ringsheim
- Verfahren zur Aufhebung der 3. Teiländerung
- Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange
028/22
Ö 13
Bebauungsplan "Hauptstraße Nordost" der Gemeinde Ringsheim
- Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange
025/22
Ö 14
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Elzblick" der Gemeinde Rheinhausen
- Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Offenlage gemäß § 4 Absatz 2 BauGB
031/22
Ö 15
Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Herbolzheimat im Frühling" mit Rad- und Bikermarkt am 08. Mai 2022
029/22
Ö 16
Sanierung Mädchen-WC in der Emil-Dörle-Schule Herbolzheim
Vergabe der Sanitärarbeiten
043/22
Ö 17
Eigenbetrieb Abwasserentsorgung
Modernisierung der Kläranlage Herbolzheim:
Vergabe der technischen Ausrüstung Schneckenhebewerk
040/22
Ö 18
Eigenbetrieb Abwasserversorgung
Modernisierung der Kläranlage Herbolzheim:
Vergabe der EMSR-Technik zum Schneckenhebewerk
041/22
Ö 19
Eigenbetrieb Abwasserentsorgung
Modernisierung der Kläranlage Herbolzheim:
Vergabe der erdverlegten Rohrleitungen des Schneckenhebewerks
042/22
Ö 20
Eigenbetrieb Abwasserentsorgung
Modernisierung der Kläranlage Herbolzheim:
Beauftragung des Nachtragsangebotes Nr. 1
045/22
Ö 21
Mitteilungen
 
Ö 22
Fragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 23
Bürgerfragestunde