Sitzung
GR/21/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgerhaus in Tutschfelden, Weinstr. 1 in Herbolzheim
Datum
24.03.2022
Zeit
20:05-22:05 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr |
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Ö 1 | Bürgerfragestunde | ||
Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 17. Februar 2022 | ||
Ö 4 | Bebauungsplan "Frohmatten", 1. Änderung (Gemarkung Tutschfelden) - Billigung des Planentwurfs - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | 032/22 | |
Ö 5 | Bebauungsplan "Gemeinbedarfsfläche Birkenwald" - Billigung des Planvorentwurfs - Beschluss zur Durchführung einer freiwilligen frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | 034/22 | |
Ö 6 | Informationen zur Erstellung eines kommunalen Notfall- und Krisenmanagements | ||
Ö 7 | Rettungszentrum Herbolzheim - Beschluss zum Standort der Räumlichkeiten des DRK-Ortsvereins - Beschluss zur Anpassung der Planung des Rettungszentrums bestehend aus Feuerwehr und Rettungswache | 049/22 | |
Ö 8 | Baugebiet "Herrengüter West III" - Festlegung der Baulandpreise für Baugrundstücke | 024/22 | |
Ö 9 | Beschluss über die geänderten Richtlinien zur Vergabe von Bauplätzen in der Stadt Herbolzheim mit ihren Stadtteilen Wagenstadt, Bleichheim, Broggingen und Tutschfelden | 047/22 | |
Ö 10 | Beschluss über die Eröffnung des Verfahrens für die Vergabe von Baugrundstücken im Baugebiet "Herrengüter West III" | 048/22 | |
Ö 11 | Bebauungsplan "Golfpark Tutschfelden", 1. Änderung (Gemarkung Tutschfelden) - Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB | 033/22 | |
Ö 12 | Bebauungsplan Gewerbegebiet "Leimenfeld II" der Gemeinde Ringsheim - Verfahren zur Aufhebung der 3. Teiländerung - Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange | 028/22 | |
Ö 13 | Bebauungsplan "Hauptstraße Nordost" der Gemeinde Ringsheim - Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange | 025/22 | |
Ö 14 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Elzblick" der Gemeinde Rheinhausen - Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Offenlage gemäß § 4 Absatz 2 BauGB | 031/22 | |
Ö 15 | Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Herbolzheimat im Frühling" mit Rad- und Bikermarkt am 08. Mai 2022 | 029/22 | |
Ö 16 | Sanierung Mädchen-WC in der Emil-Dörle-Schule Herbolzheim Vergabe der Sanitärarbeiten | 043/22 | |
Ö 17 | Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Modernisierung der Kläranlage Herbolzheim: Vergabe der technischen Ausrüstung Schneckenhebewerk | 040/22 | |
Ö 18 | Eigenbetrieb Abwasserversorgung Modernisierung der Kläranlage Herbolzheim: Vergabe der EMSR-Technik zum Schneckenhebewerk | 041/22 | |
Ö 19 | Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Modernisierung der Kläranlage Herbolzheim: Vergabe der erdverlegten Rohrleitungen des Schneckenhebewerks | 042/22 | |
Ö 20 | Eigenbetrieb Abwasserentsorgung Modernisierung der Kläranlage Herbolzheim: Beauftragung des Nachtragsangebotes Nr. 1 | 045/22 | |
Ö 21 | Mitteilungen | ||
Ö 22 | Fragen aus der Mitte des Gemeinderates | ||
Ö 23 | Bürgerfragestunde |