Bürgerfragestunde

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 16. März 2023

Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Gemeinbedarfsfläche Birkenwald" (Gemarkung Herbolzheim)
- Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
- Billigung des Planentwurfs
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 BauGB

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften " Gewerbepark Nord" (Gemarkung Herbolzheim)
- Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
- Billigung des Planentwurfs
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 BauGB

Abwasserbeseitigung: Beschlussfassung zur weiteren Planung des Hebewerks im Seeweg

Eigenbetrieb Abwasserversorgung: Modernisierung der Kläranlage Herbolzheim
- Vergabe der Technischen Ausrüstung (Maschinentechnik)

Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Herbolzheim gemäß § 47d Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)
- Beschlussfassung zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung

Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landratsamtes Emmendingen zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung für das Haushaltsjahr 2023

Haushaltszwischenbericht zum 31.03.2023

Neubau eines eingruppigen Waldkindergartens -Vergabe von Zimmerer und Blechnerarbeiten

Rettungszentrum Herbolzheim - Beschlussfassung zur Fassadengestaltung

Unterhaltung von Landwirtschaftlichen Wegen - Vergabe von Asphaltierungsarbeiten

Windenergie: Beschlussfassung zur Unterzeichnung des Gestattungsvertrags mit Vattenfall Europe Windkraft GmbH

Mehrzweckhalle Bleichheim: Aktualisierung des Planungsauftrags mit Blick auf die künftige Nutzungseinheit

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

Freiwillige Feuerwehr Herbolzheim, Abteilung Bleichheim
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten

Freiwillige Feuerwehr Herbolzheim, Abteilung Bleichheim
Zustimmung zur Wahl des Stellvertretenden Abteilungskommandanten

Erlass einer Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Herbolzheimat im Frühling" mit Rad- und Bikermarkt am 07. Mai 2023

Mitteilungen

Fragen aus der Mitte des Gemeinderates

Bürgerfragestunde