Sitzung
GR/44/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mensa der Emil Dörle Schule, Moltkestr. 66 in Herbolzheim
Datum
20.07.2023
Zeit
19:15-23:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates vom 15. und 22.06.2023
 
Ö 4
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Gemeinbedarfsfläche Birkenwald" (Gemarkung Herbolzheim)
- Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen
- Abwägung gemäß § 1 Absatz 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
120/23
Ö 5
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Basleracker" der Stadt Kenzingen
- Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange im Rahmen der freiwilligen frühzeitigen Beteiligung nach § 4 Absatz 1 BauGB
116/23
Ö 6
Vorstellung der Biotopverbundplanung
 
Ö 7
Vorstellung der Arbeit des Klimanetzwerkes
 
Ö 8
Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Herbolzheim gemäß § 47d Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)
- Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss des Musterberichts zur weiteren Fortschreibung des Lärmaktionsplans
125/23
Ö 9
Haushaltszwischenbericht
 
Ö 10
RegioWIN 2030
Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben
139/23
Ö 11
Neufestsetzung des Richtpreises für den Verkauf von Gewerbe- und Industriebauplätzen in den Gewerbe- und Industriegebieten in Herbolzheim
121/23
Ö 12
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für städtische Kindertageseinrichtungen (Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen)
137/23
Ö 13
Anpassung der Gebühren für die Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen und am SBBZ ab dem 01.09.2023
133/23
Ö 14
Freiwillige Feuerwehr Herbolzheim
Neufassung der Feuerwehrsatzung
130/23
Ö 15
Freiwillige Feuerwehr Herbolzheim
Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Herbolzheim
131/23
Ö 16
Freiwillige Feuerwehr Herbolzheim
Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr
132/23
Ö 17
Eigenbetrieb Abwasserversorgung: Vergabe von Kanal-TV-Untersuchungen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung
134/23
Ö 18
Antrag zum Förderprogramm "Quartierstreff Alte Post"
143/23
Ö 19
Gemeindeverwaltungsverband Kenzingen-Herbolzheim
Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 25. Juli 2023
Tagesordnung
1. 7. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes
- Bereich "Sportanlage am Bleichbach", Stadt Herbolzheim
2. Jahresabschluss 2022
3. Mitteilungen
4. Anfragen aus der Mitte der Verbandsversammlung
5. Einwohnerfragestunde
113/23
Ö 20
Mitteilungen
 
Ö 21
Fragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 22
Bürgerfragestunde