Sitzung
GR/51/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mensa der Emil Dörle Schule, Moltkestr. 66 in Herbolzheim
Datum
21.09.2023
Zeit
19:15-23:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 20.07.2023
 
Ö 4
Rettungszentrum Herbolzheim
Aktuelle Information zur Planung, Kosten und Terminplan
 
Ö 5
Beteiligung der Stadt Herbolzheim an der Gesellschaft "Klima vernetzt Südbaden GmbH & Co, KG"
168/23
Ö 6
Mobilitätskonzept
Parkzeitenregelung in der Innenstadt
172/23
Ö 7
Evangelisches Familienzentrum Herbolzheim
Antrag auf einen kommunalen Zuschuss
170/23
Ö 8
Information zu einem möglichen Handwerker Campus
171/23
Ö 9
Gutachterausschuss im Landkreis Emmendingen
- Erlass einer neuen Gebührensatzung
- Anhörung der beteiligten Gemeinden
152/23
Ö 10
Aufhebung der Gutachterausschusssatzung der Stadt Herbolzheim
153/23
Ö 11
Bauanträge
Bauort: Rotackerhof 1, Wagenstadt, Flst. Nr. 330, 332
Nutzungsänderung eines Stalls zu einem eingruppigen Naturkindergarten auf dem Bauernhof
151/23
Ö 12
Bauanträge
Bauort: Birkenwaldstraße 15, Herbolzheim, Flst. Nr. 10178/1
Neubau kirchlicher Versammlungsraum mit Nebenräumen
154/23
Ö 13
Bauanträge
Bauort: Bugstraße 1, Herbolzheim, Flst. Nr. 9480/1
Errichtung eines Outdoor-Werbedisplay
157/23
Ö 14
Eigenbetrieb Abwasserversorgung: Vergabe der Ingenieurleistungen Tragewerkplanung für die Sanierung / Erneuerung des Schmutzwasserhebewerkes Seeweg
164/23
Ö 15
Ausbau der Ringstraße 1. BA - Vergabe von Tiefbauarbeiten
165/23
Ö 16
Medienentwicklungsplan: Ausbau der EDV in der Grundschule Herbolzheim - Genehmigung des Nachtragsangebotes Nr. 1
167/23
Ö 17
Großes Förderpaket der RadKULTUR BW
- Beschluss über die Teilnahme und Einstellen der Eigenmittel
155/23
Ö 18
Freiwillige Feuerwehr Herbolzheim
Umrüstung von Analogfunk auf Digitalfunk
- Lieferung und Einbau von Tetra BOS Digitalfunkgeräten inkl. Zubehör
161/23
Ö 19
Gemeindeverwaltungsverband Kenzingen-Herbolzheim
Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 28.09. 2023
Tagesordnung
1. 9. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes
- Bereich "W6 Kreuzacker", Gemeinde Weisweil
Billigung des Entwurfs und Beschluss zur Durchführung der Offenlage
2. 10. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes
- Bereich "Spöttfeld II", Gemeinde Rheinhausen
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
3. Mitteilungen
4. Anfragen aus der Mitte der Verbandsversammlung
5. Einwohnerfragestunde
162/23
Ö 20
Mitteilungen
 
Ö 21
Fragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 22
Bürgerfragestunde