Sitzung
GR/53/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mensa der Emil Dörle Schule, Moltkestr. 66 in Herbolzheim
Datum
09.11.2023
Zeit
18:30-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 19. Oktober 2023
 
Ö 4
Kinderbeteiligung in der Stadt Herbolzheim - Präsentation der Ergebnisse durch die Grundschüler
 
Ö 5
Teilnahme an der Ausschreibung eines regionalen Fahrradverleihsystems
- Beschluss zur Interessensbekundung
207/23
Ö 6
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Spöttfeld II" der Gemeinde Rheinhausen
- Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 4 Absatz 1 BauGB
196/23
Ö 7
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Hauptstraße 85" der Gemeinde Rheinhausen
- Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Offenlage gemäß § 4 Absatz 2 BauGB
197/23
Ö 8
Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen in Herbolzheim - Kindergartenjahr 2024/2025
202/23
Ö 9
Verlängerung des Zuschusses für Tagespflegepersonen
203/23
Ö 10
Ferienbetreuung für Kernzeit- und Kindergartenkinder
- Anpassung der Gebühren ab dem 01.01.2024
204/23
Ö 11
Zweckverband Hochwasserschutz Bleichbach
Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 21.11.2023
Tagesordnung:
1. Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2024 samt Finanzplan 2025-2027
2. Vergabe von Bauleistungen zur Sanierung HRB Goldbrunnen
3. Mitteilungen
4. Fragen aus der Mitte der Verbandsversammlung
5. Bürgerfragestunde
201/23
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 13
Fragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 14
Bürgerfragestunde