Sitzung
GR/58/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mensa der Emil Dörle Schule, Moltkestr. 66 in Herbolzheim
Datum
25.01.2024
Zeit
19:15-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 21. Dezember 2023
 
Ö 4
Fortschreibung des Nahverkehrsplans für das Gebiet des Zweckverbands Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF)
Beschluss über zusätzliche Busverbindungen ins Bleichtal
243/23
Ö 5
Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 samt mittelfristiger Finanzplanung der Stadt Herbolzheim
006/24
Ö 6
Verabschiedung des Erfolgsplans 2024 samt mittelfristiger Finanzplanung des Eigenbetriebes Wasserversorgung der Stadt Herbolzheim
007/24
Ö 7
Verabschiedung des Erfolgsplans 2024 samt mittelfristiger Finanzplanung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung
008/24
Ö 8
Gemeindeverwaltungsverband Kenzingen-Herbolzheim
Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 30. Januar 2024
Tagesordnung
1. Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden und der Stellv. des GVV
2. Verlängerung der Amtszeit des Geschäftsführers des GVV
3. Verabschiedung der Haushaltssatzung 2024 und 2025
4. 7. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes
- Bereich "Sportanlage am Bleichbach", Stadt Herbolzheim
5. 10. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes - Bereich "Spöttfeld II", Gemeinde Rheinhausen
6. Mitteilungen
7. Anfragen aus der Mitte der Verbandsversammlung
8. Einwohnerfragestunde
001/24
Ö 9
Baulanderschließung Wohngebiet "Schörlinsmatten III" in Tutschfelden
- Vergabe der Erschließungarbeiten an einen Erschließungsträger
236/23
Ö 10
Bauanträge
Bauort: Kolpingstraße 12, 79336 Herbolzheim, Flst.Nr. 9329
Nutzungsänderung der Wohnung im EG zur Ferienwohnung
002/24
Ö 11
Bauanträge
Bauort: Friedrichstraße 64, Herbolzheim, Flst. Nr. 3992/1
Sanierung eines Dachgeschosses innerhalb eines Betriebsgebäudes mit Einbau einer Ferienwohnung
241/23
Ö 12
Bauanträge
Bauort: Kaiserstuhlstraße 7, Herbolzheim, Flst. Nr. 10259
Nutzungsänderung von einer Wohnung zur Ferienwohnung
244/23
Ö 13
Bauanträge
Bauort: Kenzinger Straße 27, Wagenstadt, Flst. Nr. 122
Teilabriss und Neubau von 4 Wohnungen mit 4 Stellplätzen
237/23
Ö 14
Bauanträge
Bauort: Im Brünnleswinkel 5, Herbolzheim, Flst. Nr. 10459
Rückbau Bestandscarport mit Neubau Carport für 7 Fahrzeuge mit Befreiung
238/23
Ö 15
Eigenbetrieb Abwasserentsorgung: Vergabe von Arbeiten zur Entleerung der Schlammentwässerung mit Faulturmreinigung.
009/24
Ö 16
Änderung der Besetzung des Gemeindewahlausschusses
245/23
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 18
Fragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 19
Bürgerfragestunde