Sitzung
GR/51/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses in Herbolzheim
Datum
23.11.2017
Zeit
18:40-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 19. Oktober 2017
 
Ö 3
Stadtwald Herbolzheim
- Beschluss über den Betriebsplan 2018
 
Ö 4
Ziele des Workshops zum Klimaschutzkonzept
533/17
Ö 5
6. Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Herbolzheim
vom 11. Dezember 2001
 
Ö 6
Feststellung der Jahresrechnung des Jahres 2016
546/17
Ö 7
Feststellung der Jahresrechnung der Sonderrechnung "Wasserwerk" des Jahres 2016
528/17
Ö 8
"Servicegesellschaft der Stadt Herbolzheim mbH"
- Jahresabschluss zum 31.12.2016
- Entlastung der Geschäftsführung
537/17
Ö 9
Gemeindeverwaltungsverband Kenzingen-Herbolzheim
Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 29.11.2017
Tagesordnung:
1. Sachstand zur Windenergienutzung
2. Verabschiedung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
3. Wahl und Verpflichtung des Vorsitzenden des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim sowie der Stellvertreter bis Ende 2020
a) Wahl des Vorsitzenden
b) Wahl des zweiten Stellvertreters
c) Wahl des dritten Stellvertreters
4. Wahl des Geschäftsführers des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim bis Ende 2020
5. Verabschiedung des Verbandsvorsitzenden
6. Mitteilungen
7. Anfragen aus der Mitte der Verbandsversammlung
8. Einwohnerfragestunde
548/17
Ö 10
Sanierung der Mehrzweckhalle in Wagenstadt - Vergabe der Kücheneinrichtung
539/17
Ö 11
Sanierung der Hauptstraße VI. BA - Vergabe der Kabelbauarbeiten zur Straßenbeleuchtung
542/17
Ö 12
Ausgleichsmaßnahme Beseitigung eines Wanderhindernisses für Fische im Bereich Sandmühle - Vergabe der Planung
543/17
Ö 13
Sanierung der Straßenbeleuchtung: Vergabe der Elektroarbeiten - Tausch in LED-Leuchten
Projektförderung der PTJ im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative
545/17
Ö 13.1
Sanierung der Straßenbeleuchtung: Vergabe der Elektroarbeiten - Tausch in LED-Leuchten
Projektförderung der PTJ im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative
 
Ö 14
Gemeinde Freiamt - Bebauungsplan "Bestattungswald"
Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
535/17
Ö 15
Gemeinde Rheinhausen - Bebauungsplan "Bürgerzentrum", 1. Änderung und Erweiterung
- Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB (Offenlage) und Mitteilung über die Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB
547/17
Ö 16
Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats zur Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters
538/17
Ö 17
Annahme von Spenden im Zeitraum vom 22.09.2017 - 09.11.2017
532/17
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 19
Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 20
Bürgerfragestunde