Sitzung
GR/04/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgerhaus in Tutschfelden, Weinstr. 1 in Herbolzheim
Datum
18.03.2021
Zeit
19:15-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 18.02.2021
 
Ö 4
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Oberärmel – Neufassung“, Gem. Bleichheim
- Beratung über die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften nach § 10 (1) BauGB
043/21
Ö 5
Mobilitätskonzept
Beratung über die Stellungnahme der Stadt Herbolzheim zum Entwurf des Nahverkehrsplans 2021 - 2026 für den Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF)
044/21
Ö 6
Information zur Windenergienutzung auf kommunalen Flächen der Stadt Herbolzheim
042/21
Ö 7
Informationen zu den Friedhöfen und Ausblick zu weiteren Planungen
038/21
Ö 8
1. Bebauungsplanänderung "Frohmatten", Gem. Tutschfelden
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung
077/20
Ö 9
Stadt Ettenheim - Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Ettenheim
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
040/21
Ö 10
Rheingemeinde Weisweil - 2. Änderung der "Innenbereichssatzung Weisweil" - Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
041/21
Ö 11
Eigenbetrieb Abwasserentsorgung: Vergabe von Ingenieurleistungen zur Modernisierung der Kläranlage
036/21
Ö 12
Erlass der Gebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen für die Monate Januar und Februar 2021 sowie für die Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen für den Zeitraum vom 11.01. bis zum 14.03.2021
029/21
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 14
Fragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 15
Bürgerfragestunde