Sitzung
GR/45/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mensa der Emil Dörle Schule, Moltkestr. 66 in Herbolzheim
Datum
16.03.2023
Zeit
20:05-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 23.02.2023
 
Ö 4
Bebauungsplan "Unterbreite", 1. Änderung (Gemarkung Bleichheim);
- Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen
- Abwägung gemäß § 1 Absatz 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
006/23
Ö 5
Bebauungsplan "Fichtenweg Nord"
- Aufstellungsbeschluss im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Billigung des Planentwurfs
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
016/23
Ö 6
Rettungszentrum Herbolzheim- Beschlussfassung zum Heizsystem
032/23
Ö 7
Unterhaltung der Breisgauhalle in Herbolzheim - Vergabe der Trennvorhänge
028/23
Ö 8
Freiwillige Feuerwehr Herbolzheim, Abteilung Herbolzheim
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten
030/23
Ö 9
Freiwillige Feuerwehr Herbolzheim, Abteilung Herbolzheim
Zustimmung zur Wahl des Stellvertreters des Abteilungskommandanten
031/23
Ö 10
Zweckverband Hochwasserschutz Bleichbach
Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 24.04.2023
Tagesordnung:
1. Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023 samt Finanzplanungszeitraum 2022-2026
2. Information zum Sachstand der Sanierung des HRB Goldbrunnen
3. Information zur vertieften Sicherheitsüberprüfung des HRB Erlenmatten
4. Mitteilungen
5. Fragen aus der Mitte der Verbandsversammlung
6. Bürgerfragestunde
027/23
Ö 11
Lebenswerte Stadt
- Beitritt zur kommunalen Initiative für stadtverträglichen Verkehr
033/23
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 13
Fragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 14
Bürgerfragestunde