Sitzung
GR/54/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mensa der Emil Dörle Schule, Moltkestr. 66 in Herbolzheim
Datum
23.11.2023
Zeit
20:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 09. November 2023
 
Ö 4
Bebauungsplan "Allmendstraße" (Gemarkung Herbolzheim)
- Billigung des Planentwurfs
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
194/23
Ö 5
Einbringung des Haushaltes 2024 samt Finanzplan 2025-2027 der Stadt Herbolzheim, die Wirtschaftspläne 2024 samt Finanzplänen 2025-2027 der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
 
Ö 6
Beschluss einer Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
214/23
Ö 7
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
215/23
Ö 8
Sanierung, Umbau und Erweiterung der Grundschule Wagenstadt: Generalplanervergabe als Abschluss des VgV-Verfahrens
216/23
Ö 9
Eigenbetrieb Wasserversorgung: Verbindungsleitung Wasserverband südliche Ortenau und Herbolzheim - Vergabe der EMSR-Technik
217/23
Ö 10
Eigenbetrieb Wasserversorgung: Verbindungsleitung Wasserverband südliche Ortenau und Herbolzheim - Vergabe der Hydraulischen Ausrüstung
218/23
Ö 11
Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 -
Besetzung des Gemeindewahlausschusses
159/23
Ö 12
Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 -
Zusammensetzung des Ortschaftsrats Wagenstadt
199/23
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 14
Fragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 15
Bürgerfragestunde