Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 27. Oktober 2016

Einbringung des Haushaltsplanes 2017

Bedarfsplanung für Kinder von 1 bis 6 Jahren in der Stadt Herbolzheim
Festlegung des Bedarfs für das Jahr 2017

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Industriegebiet West IV, 1. Änderung", Gemarkung Kenzingen
- Beteiligung als Behörde und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Neufassung SO Konrad-Adenauer-Ring", Gemarkung Herbolzheim
- Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans "Neufassung SO Konrad-Adenauer-Ring" sowie über die Durchführung der Frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplan "Neufassung - Oberärmel", Gemarkung Herbolzheim-Bleichheim
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung

Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Neues Kugelackern", Gemarkung Herbolzheim
- Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
- Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Birkenweg West"
- Billigung des Planentwurfs und Beschluss über die Durchführung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

1. Bebauungsplanänderung "Niederwaldstraße"
- Aufstellungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplans "Niederwaldstraße" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Billigung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplans "Niederwaldstraße" und Beschluss zur Durchführung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Ersatzbeschaffung eines Streuautomaten für den Winterdienst

Vollzug des Haushaltes 2016 und Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben

Annahme von Spenden im Zeitraum vom 28.10.2016 - 24.11.2016

Mitteilungen

Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates

Bürgerfragestunde