Bürgerfragestunde

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 25. Juni 2020

Änderung der Satzung der "Servicegesellschaft der Stadt Herbolzheim mbH"

Waldzustandsbericht durch Revierförster Christian Funke

Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 2019

Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Glöckle-Mühle“ , Gem. Herbolzheim-Bleichheim
- Billigung des Planentwurfs und Beschluss über die Durchführung der Offenlage gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

Bebauungsplan mit örlichen Bauvorschriften "Benzenbrunnen", Gem. Broggingen
- Beratung über die eingegangene Anregungen und Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften nach § 10 (1) BauGB

Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Oberfeld Süd“, Gem. Herbolzheim
- Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Billigung des Bebauungsplanentwurfs
- Beschluss über die Durchführung der öffentlichen Beteiligung der Bürger sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

2. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbades Kenzingen-Herbolzheim - Bereich "Glöckle-Mühle", Stadt Herbolzheim (OT Bleichheim)

4. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim - Bereich „Oberfeld Süd“, Stadt Herbolzheim

Energetische Sanierung der Emil-Dörle-Schule, III. BA - Vergabe der Verglasungsarbeiten- Nachbeauftragung

Information zu Einsparpotentialen im Haushalt 2020

Informationen zum aktuellen Stand der Kita in der Villa Schindler

Festsetzung der Gebühren für die Betreuungsformen der Kita in der Villa Schindler

Erlass der Gebühren für die Kindertageseinrichtungen sowie die Kernzeit- und Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen für die Monate April bis Juni 2020

Anpassung der Kindergartengebühren ab dem 01.01.2021

Anpassung der Krippengebühren ab dem 01.01.2021

Zustimmung zur Schaffung einer Personalstelle für das Klimaschutzmanagement bei der Stadt Herbolzheim

Freiwillige Feuerwehr Herbolzheim
Beschluss über die Anzahl der Boxen für das neue Feuerwehrgerätehaus

Gemeindeverwaltungsverband Kenzingen-Herbolzheim
Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 28.07.2020
Tagesordnung
1. Verpflichtung der von den Verbandsgemeinden gewählten Mitglieder der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim und deren persönlicher Stellvertreter
2. 2. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim - Bereich "Glöckle-Mühle", Stadt Herbolzheim (OT Bleichheim)
3. 4. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim - Bereich "Oberfeld Süd", Stadt Herbolzheim
4. 3. Änderung der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim - Aufnahme der Aufgabe "Klimaschutz"
5. Jahresabschluss 2019
6. Mitteilungen
7. Anfragen aus der Mitte der Verbandsversammlung
8. Einwohnerfragestunde

Zweckverband Hochwasserschutz Bleichbach
Vorberatung der Tagesordnung der Verbandsversammlung am 30.07.2020
Tagesordnung:
1. Feststellung der Jahresrechnung 2019
2. Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2020
3. Mitteilungen

4. Fragen aus der Mitte der Verbandsversammlung
5. Bürgerfragestunde

Mitteilungen

Fragen aus der Mitte des Gemeinderates

Bürgerfragestunde