Sitzung
GR/98/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgerhaus in Tutschfelden, Weinstr. 1 in Herbolzheim
Datum
17.12.2020
Zeit
19:15-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 26. November 2020
 
Ö 4
Antrag von Gemeinderätin Jutta Stückle auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
183/20
Ö 5
Verpflichtung von Herrn Thomas Groß als Gemeinderat der Stadt Herbolzheim
 
Ö 6
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Glöckle-Mühle", Gem. Bleichheim
- Beratung über die eingegangene Anregungen und Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften nach § 10 (1) BauGB
187/20
Ö 7
2. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim - Bereich „Glöckle-Mühle“, Stadt Herbolzheim (OT Bleichheim) (Feststellungsbeschluss)
189/20
Ö 8
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Oberfeld Süd“ (Satzungsbeschluss)
- Beratung über die eingegangene Anregungen und Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften nach § 10 (1) BauGB
190/20
Ö 9
4. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim - Bereich „Oberfeld Süd“, Stadt Herbolzheim (Feststellungsbeschluss)
191/20
Ö 10
Stadt Kenzingen - Einfacher Bebauungsplan "Altstadt"
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
192/20
Ö 11
Konzeption für den zukünftigen Dorftreff Wagenstadt
Information und Beschluss
193/20
Ö 12
Haushaltsplan 2021
- Vorstellung der Änderungen in den Teilhaushalten
- Schlussberatung
 
Ö 13
Neufestsetzung der Vereinsförderrichtlinien ab dem Haushaltsjahr 2021
179/20
Ö 14
Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Herbolzheim
188/20
Ö 15
Bedarfsplanung in Kindertageseinrichtungen in Herbolzheim - Kindergartenjahr 2021/2022
185/20
Ö 16
Gemeindeverwaltungsverband Kenzingen-Herbolzheim
Zustimmung zur Wahl des Verbandsvorsitzenden sowie der Stellvertreter und des Geschäftsführers
184/20
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 18
Fragen aus der Mitte des Gemeinderates
 
Ö 19
Bürgerfragestunde